Die Aussichten stehen gut, dass das Land dem Weinährer Dorfplatz-Projekt noch in diesem Jahr zustimmt. Allerdings wird die Gemeinde zum Haushaltsjahr 2009 wohl einige kommunale Steuern und Gebühren erhöhen müssen, damit die Genehmigungsbehörde den notwendigen Zuschuss von bis zu 110.000 Euro gewährt. Dies teilte Ortsbürgermeister Mathias Schliemann in der Gemeinderatssitzung gestern Abend mit.
Die Kommunalaufsicht in Bad Ems habe ihm schriftlich mitgeteilt, dass die bisherigen Bemühungen der Gemeinde, ihre Einnahmen zu verbessern und das Defizit im Verwaltungshaushalt zu verringern, nicht ausreichten. Die Aufsichtsbehörde, so Schliemann, vermisst vor allem eine Anhebung der Friedhofsgebühren und des Fremdenverkehrsbeitrags. Aber auch der Hundesteuersatz von 24 Euro für den ersten Hund wird als zu niedrig erachtet, wie aus dem Schreiben der Kommunalaufsicht hervorgeht. „Da müssen wir wohl noch mal drangehen“, sagte Mathias Schliemann vor dem Gemeinderat.
Gleichwohl rechnet der Ortsbürgermeister für den geplanten Dorfplatz mit einer Förderzusage des Mainzer Innenministeriums noch bis zum Sommer. Derzeit liege der 2007 gestellte Antrag bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier, nachdem die Kommunalaufsicht – trotz ihrer Bedenken – der Finanzierung des Dorfplatz-Projektes zugestimmt habe. Allerdings in der festen Erwartung, dass die Gemeinde, die erforderlichen Abgabenerhöhungen „zeitnah“ vornimmt. Sollte die Gemeinde dieser Bedingung nicht nachkommen, hätte sie jeglichen Vertrauensvorschuss verspielt, erklärte der Ortsbürgermeister.
Die für den laufenden Haushalt beschlossenen Steueranhebungen wurden von der Kommunalaufsicht als wenig wirksam und deshalb als eine „Mogelpackung“ entlarvt, wie Ortschef Schliemann einräumte. So seien lediglich die Hebesätze für die Grundsteuer B von 330 auf 340 Punkte sowie die Steuer für den zweiten Hund von 43 auf 48 Euro angehoben worden. Auch Besitzer gefährlicher Hunde müssen etwas mehr zahlen als vorher. Kritisiert wurde laut Schliemann vor allem das hohe Defizit des Weinährer Friedhofs, für dessen Betrieb die Gemeinde 13.000 Euro mehr ausgibt als sie einnimmt.
Um ihren Haushalt zu verbessern, müsse die Gemeinde aber auch verstärkt über eine Veräußerung gemeindeeigener Grundstücke nachdenken. Der Verkauf der verbliebenen Bauplätze am Sonnenhang habe sich als problematisch erwiesen, weil der Preis von 55 Euro pro Quadratmeter (inkl. Erschließung) offenbar manchen Kaufinteressenten abschrecke. Er habe zwar, sagte Schliemann, einen potenziellen Käufer „an der Hand“, dieser habe jedoch auf den geringen Nutzwert des Steilhangs hingewiesen, weshalb man über den Preis wohl noch verhandeln müsse. Besser zu vermarkten wäre wohl das freie Grundstück im Hammerweg (hinter dem Pfarrheim), das die Gemeinde derzeit viel Geld koste, weil es jährlich fünf bis sechs Mal abgemäht werden müsse. Dieses Grundstück sei bisher in Reserve gehalten worden, weil früher einmal die Hoffnung bestanden habe, hier ein Dorfgemeinschaftshaus zu errichten. Eine Hoffnung, die sich wohl in 50 Jahren nicht erfüllen werde, so Schliemann.
Die Gemeinde will die Weinährer Bürger in die weitere Planung des Dorfplatzes einbinden und plant deshalb eine Informationsveranstaltung mit der Architektin Claudia Redlin am 11. Juni. Dort soll zum einen das gesamte Projekt im Detail vorgestellt werden. Zum anderen soll aber auch über die Aquirierung von Spenden gesprochen werden. So gibt es zum Beispiel bereits die Idee, Pflastersteine mit Gravur zu verkaufen. Ein ortsansässiger Steinmetz habe sich bereit erklärt, diese Aktion zu unterstützen, sagte der Ortsbürgermeister. „Es geht uns vor allem darum, das Interesse der Bevölkerung an dem Dorfplatz zu wecken“, so Schliemann.